Dienstwagenaffäre: Ulla Schmidt nicht mehr tragbar?

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Wie die BILD Zeitung heute berichtet, hat die Gesundheitsministerin der SPD, Frau Ulla Schmidt, ihren Dienstwagen (Mercedes-Benz) schon 2006, 2007 und 2008 in ihrem Spanien-Urlaub genutzt – doch in diesen genannten Jahren hat die Ministerin die Kosten nicht privat abgerechnet.

Somit steht fest, dass wir als arme Steuerzahler für mindestens Hin- und Rückfahrten von Frau Schmidt aufgekommen sind.

Dieses Fazit steht nach einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage von Herrn Otto Fricke, Haushaltsausschuss-Chef (FDP), fest.

In diesem Schreiben steht, dass Frau Schmidt den Dienstwagen im Urlaub für eine „ständige Erreichbarkeit“ gebraucht habe und es sich bei den An- sowie Abfahrten des Dienstfahrzeuges um sogenannte „Leerfahrten“ handelte.

Auch sei der Wagen mit „den erforderlichen Büromindestausstattungen der Ministerin“ ausgerüstet, somit brauche sie diesen Wagen um eine „ständige Kommunikation mit dem Ministerium“ gewährleisten zu können.

Die Begründung des Ministeriums rund um Ulla Schmidt, dass der Sohn ihres Chauffeurs mitgefahren sei (2009), hält die Opposition für ziemlich unglaubwürdig, was ich durchaus nachvollziehen kann, aber nicht nur diese Aussage ist in dieser Dienstwagenaffäre rund um Ulla Schmidt ziemlich unglaubwürdig..

Der Politiker Patrick Döring von der FDP fordert inzwischen harte Konsequenzen und man solle sich bei der SPD überlegen, ob Frau Schmidt als Ministerin noch tragbar sei. In meinen Augen als ein normaler Bundesbürger wüsste ich die Antwort schon – ein klares Nein.

Die Einsicht von Ulla Schmidt gestern, dass sie in Zukunft dienstliche Termine und ihren Urlaub trennen wird, kommt ganz sicher zu spät, auch glaubt man ihr eh kaum mehr. Seit sie Gesundheitsministerin der SPD geworden ist, kann man von einer klaren Fehlbesetzung sprechen – aber dies hätte man im Kreise der SPD schon vorher wissen können.

Quelle und weitere Informationen: Bild.de